Hoher Besuch aus Brüssel im Landratsamt
Passau. Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) ist die Stimme der Regionen und Städte in der Europäischen Union. Hauptaufgabe ist die Vertretung der regionalen Gebietskörperschaften der gesamten Europäischen Union. In dieser Funktion gibt der Ausschuss Stellungnahmen zu neuen EU-Rechtsvorschriften ab, die Auswirkungen auf die Regionen und Städte haben. Das sind immerhin knapp dreiviertel aller europäischen Rechtsvorschriften. Der Generalsekretär dieser gerade für Kommunen wichtigen Einrichtung der EU, Jiří Buriánek besuchte Landrat Franz Meyer im Passauer Landratsamt.
Aus Sicht der Kommunen sei Buriánek einer der wichtigsten Männer Europas, stellte der Landrat anerkennend fest. „Die Kommunen und die kommunale Politik sind die Basis der Europäischen Union. In die Bürgermeister und Landräte haben die Bürger vor Ort großes Vertrauen“, so der Generalsekretär. Und dieses Vertrauen wolle man auch auf die Ebene der EU-Politik bringen. Gegenüber der EU seien die Bürger oft im Abschottungsmodus. Der direkte Dialog mit den Menschen vor Ort sei ein wichtiges Mittel, um das Vertrauen der Bürgerschaft zu gewinnen, so Jiří Buriánek gegenüber dem Landrat. Man wolle keine „One-Way-Politik“ machen und darüber hinaus die grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb der EU fördern.
Auch Landrat Franz Meyer sprach sich für diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus. „Mit der Europaregion ‚Donau-Moldau‘ gehen wir hier in Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn aus Österreich und Tschechien mit gutem Beispiel voran,“ betonte Landrat Franz Meyer. Diese Region habe großes Zukunftspotential auch im wirtschaftlichen Bereich, weiß Jiří Buriánek und nannte beispielhaft Kooperationen in der Automobilindustrie und der Weltraumfahrt.
Das Projekt der Europäischen Union ist auch ein Projekt des Vergebens und Aussöhnens im Hinblick auf die Geschichte. Und um hier erfolgreich zu sein, brauche es das Vertrauen der Basis. Das sei nur über eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, so Buriánek.