Passauer Runde: Region steht hinter Medizincampus für Niederbayern

Passau. Die „Passauer Runde“ als regelmäßiger Gedankenaustausch der Mandatsträger der Region mit Landrat Franz Meyer und Oberbürgermeister Jürgen Dupper ist auch ein wichtiger Termin, um über aktuelle Entwicklungen bzw. Initiativen im Passauer Land zu informieren. Bestimmendes Thema war am Freitag die medizinische Fakultät für Niederbayern in Passau.

Besser hätte der Termin nicht fallen können, nachdem Ministerpräsident Markus Söder in seiner Regierungserklärung am Tag zuvor eine „Projektgruppe, die sich mit der Einrichtung eines Medizincampus in Passau befasst“ angekündigt hatte. Die anwesenden Mandatsträger aus Bezirks- und Landtag waren sich über alle Fraktionen hinweg einig ebenso wie der Passauer Landrat Franz Meyer und Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper: Die Region steht geschlossen hinter dem Projekt. Denn schließlich ist das große Ziel die flächendeckende medizinische Versorgung der Region. Man wolle dabei „alle Gesundheitseinrichtungen in Stadt sowie Landkreis Passau und darüber hinaus einbeziehen“, so Franz Meyer. Jürgen Dupper sieht den Tag der Regierungserklärung des bayerischen Ministerpräsidenten als „Durchbruch“. Man verkenne aber keineswegs, dass die Arbeit in der Region damit erst so richtig beginne. Die Einigkeit der Region sei hier ein Schlüssel zum Erfolg.

Auf der Tagesordnung stand unter anderem auch, die Digitalisierung an Schulen. Ein entsprechendes Förderprogramm zum Aufbau gibt es ja bereits. „Der Freistaat habe hier Weitblick bewiesen,“ betonten Oberbürgermeister Dupper und Landrat Franz Meyer. Hier war die Bitte an die Mandatsträger, sich dafür einzusetzen, auch für den künftigen Betrieb und die Betreuung der technischen Einrichtungen qualifiziertes Personal zu fördern. Denn die Kosten für die IT-Systemadministration kommen erst im laufenden Betrieb auf. Damit dürfe man Gemeinden, Städte und Landkreise als Sachaufwandträger nicht alleine lassen.

Gelobt wurden von kommunaler Seite die verschiedenen Förderprogramme zur Ausstattung der Feuerwehren. Sanierungsmaßnahmen von bestehenden Feuerwehrgerätehäusern beispielsweise fallen hier jedoch durch das Förderraster, so Landrat Meyer. Ebenso seien unter anderem durch neue gesetzliche Vorgaben die Kosten für die Feuerwehrausrüstung gestiegen, fügte Dupper an, die Fördersätze seien aber weitestgehend auf dem alten Niveau geblieben. Landrat und Oberbürgermeister waren der Meinung, dass dabei an manchen Stellen etwas nachjustiert werden müsste.

Für das Problem von Tiertransporten in osteuropäische Länder forderten die Kommunalpolitiker eine Regelung auf Landes- oder Bundesebene. „Das Tierwohl muss bei solchen Transporten gesichert sein“, war die einstimmige Meinung. Die Frage, ob solche Transporte zulässig sind, dürfe nicht auf dem Rücken der örtlichen Veterinäre oder der Städte und Landkreises ausgetragen werden.