Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste.
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den unten genannten Kontaktdaten erreichen.
Allgemeine Hinweise
Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Landkreis Passau
Anschrift: Domplatz 11, 94032 Passau
Telefon: +49 851 397-0
Telefax: +49 851 2894
E-Mail: poststelle@landkreis-passau.de
Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:
Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Landkreis Passau
Anschrift: Domplatz 11, 94032 Passau
Telefon: +49 851/397-1771
E-Mail: datenschutz@landkreis-passau.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Empfänger von personenbezogenen Daten
Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb überwiegend durch eigene Datenverarbeitungssysteme. Werden Auftragsverarbeiter (für externe Verarbeitungen) eingesetzt, werden Sie auf den zugehörigen Formularen darauf hingewiesen, gleiches gilt bezüglich der Weitergabe Ihrer Daten.
Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen für zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
Ihre Rechte
Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:
- Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
- Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
- Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
- Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
- Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 212672-0
Telefax: 089 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/
Weitere Informationen
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.
Informationen zum Internetangebot
Technische Umsetzung
Unser Webserver wird durch das Landratsamt Passau betrieben. Die Webseiten des Landkreis Passau werden grundsätzlich via HTTPS verschlüsselt übertragen. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher durch das Landratsamt Passau verarbeitet. In unserem Auftrag erfolgt eine Weitergabe von Daten lediglich in Zusammenhang mit der statistischen Auswertung des Nutzerverhaltens (Näheres siehe unter Auswertung des Nutzerverhaltens).
Diese Auftragsverarbeitung erfolgt durch die:
Firma Living Data Gesellschaft für angewandte Informationstechnologien mbH
Anschrift: Hansastraße 16, 80686 München
+49 (89) 547193-0
+49 (89) 547193-90
E-Mail: info@livingdata.de
Internet: https://www.livingdata.de/
Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:
- Datum und Uhrzeit der Anforderung
- Name der angeforderten Datei
- Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
- vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
- übertragene Datenmenge.
Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.
Aktive Komponenten
Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.
Cookies
Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrem Gerät gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind („session-cookies“). Wir verwenden diese ausschließlich während Ihres Besuchs unserer Internetseite. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren. Diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches wird Ihr Browser diese Cookies automatisch löschen.
Einbindung von YouTube-Videos
Auf unserer Webseite sind über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.
Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf den Pfeil freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.
YouTube ist ein Angebot von YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA, einem Tochterunternehmen von Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenverarbeitung (auch außerhalb der Europäischen Union und außerhalb der USA) sowie Informationen zu Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter anderem in den USA und hat sich insofern dem EU-US Privacy Shield unterworfen.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Maps
Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.
Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter dem Punkt "Protokollierung (Informationen zum Internetangebot)" dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung. Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
Weitere Informationen zu Zwecke und Umfang der Datenerhebung und Ihrer Verarbeitung durch den Plug-in Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook
Der Landkreis Passau greift für die angebotenen Informationsdienste
https://www.facebook.com/jungekulturPA/
https://www.facebook.com/KulturreferatLandkreisPassau
auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).
Beim Besuch dieser Facebook-Seite erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights .
Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen.
Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy
Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy
In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.
Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei "deutschen" IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.
Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung, auf Sie zugeschnitten, angeboten werden.
Instagram:
Der Landkreis Passau greift für die angebotenen Informationsdienste
https://www.instagram.com/jungekulturpa/
https://www.instagram.com/kulturreferatlandkreispassau
auf die technische Plattform Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA zurück.
Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/ .
Vorlesefunktion
Wir möchten möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.
Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen Daten (wie z.B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:
Firma Linguatec Sprachtechnologien GmbH
Gottfried-Keller-Straße 12
81245 München
https://www.linguatec.de
Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Matomo
Zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Internetauftritts verwenden wir das Werkanalyse-Tool Matomo, mit dem wir das Nutzerverhalten auswerten. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und dann auf anonymisierter Basis von uns ausgewertet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.
Erhebung weiterer Daten
Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis.
Nutzung unseres Kontaktformulars
Auf unserer Webseite haben Sie die Möglichkeit, durch Kontaktformular mit uns in Verbindung zu treten.
Dabei ist die Angabe Ihres Namens und einer gültigen E-Mail- Adresse erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um Ihnen eine Antwort zukommen lassen zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden.
Ihre Daten werden nur von Mitarbeitern des Landratsamts verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.
Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage gelöscht
Fotoaufnahmen
Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen.
Bitte nutzten Sie für Ihren Widerspruch die oben genannten Kontaktdaten.
Elektronische Kommunikation mit dem Landratsamt Passau
gemäß Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)
Elektronische Post (E-Mail)
Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.
Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.
Zugangseröffnung
Das Landratsamt Passau eröffnet hiermit den Zugang für die elektronische Kommunikation nach den gesetzlichen Grundlagen und den nachfolgend genannten Hinweisen.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Landratsamt Passau und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden.
Maßgeblich sind die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG: Art. 3a BayVwVfG – Elektronische Kommunikation
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.
(2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig.
(3) Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.
Elektronische Einlegung von Rechtsbehelfen am Landratsamt Passau
1. Verwaltungsverfahren („mit Widerspruch innerhalb eines Monats als Rechtsbehelf")
Seit der Einführung von Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) sowie der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (ERechtsverkehrsverordnung Verwaltungsgerichte - ERVV VwG) und dem Inkrafttreten des Gesetzes über die elektronische Verwaltung in Bayern (Bayerisches E-Government-Gesetz - BayEGovG) besteht die Möglichkeit, neben der klassischen Widerspruchseinlegung in Schriftform oder zur Niederschrift, den Widerspruch auch elektronisch in einer für den Schriftformersatz zugelassenen Form einzulegen.
Dies gilt auch für die unmittelbare Klageerhebung.
Für die elektronische Einlegung von Widersprüchen bestehen beim Landratsamt Passau folgende Möglichkeiten:
1) Einlegung eines Rechtsbehelfs über das „sichere Kontaktformular“ im BayernPortal unter der Voraussetzung, dass eine Authentifizierung i.S.d. Art. 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1-4 BayDiG erfolgt ist. (Authentifizierungsmöglichkeiten, die für die Anmeldung im BayernPortal genutzt werden können, sind: Elster-Zertifikat, authega-Zertifkat sowie Online-Ausweis) Eine elektronische Widerspruchseinlegung mit einer anderen Form der Authentifizierung im BayernPortal ist unzulässig.
2) Digitale Signatur: um die Schriftform elektronisch zu ersetzen, genügt nach Art. 3a Abs. 2 Sätze 2 und 3 BayVwVfG ein elektronisches Dokument, das
- mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß Vertrauensdienstegesetz (VDG) i.V.m. Art. 3 Nr. 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.07.2014 versehen ist
und
-über einen eröffneten elektronischen Übermittlungsweg versendet wird.
Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig.Es werden nur Signaturen von akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern akzeptiert.
Wir weisen darauf hin, dass die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur alleine keine Verschlüsselung des Inhalts Ihrer Nachricht bzw. Anlagen bewirkt!
Um ein signiertes Dokument (z.B. eine signierte PDF-Datei) anschließend auf sicherem Wege verschlüsselt an uns zu übermitteln, empfehlen wir Ihnen, die Uploadfunktion des sicheren Kontaktformulars zu verwenden.
Eine Übermittlung per einfacher E-Mail oder über die Social-Media-Kanäle des Landratsamtes Passau ist unzulässig und entfaltet keine Rechtswirkung!
Klageerhebung:
Nähere Informationen zur Erhebung von Klagen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de).
2. Bußgeldverfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten („mit Einspruch innerhalb von zwei Wochen als Rechtsbehelf")
Seit 01.01.2019 ist in Bayern grundsätzlich auch die Einlegung eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid bei der diesen erlassenden Verwaltungsbehörde elektronisch möglich (§ 110c Gesetz über Ordnungswidrigkeiten i.V. mit § 32a Strafprozessordnung, § 1 ERRVVÜBuß).
Für die elektronische Einlegung von Einsprüchen bestehen beim Landratsamt Passau folgende Möglichkeiten:
1) Einlegung eines Rechtsbehelfs über das „sichere Kontaktformular“ im BayernPortal unter der Voraussetzung, dass eine Authentifizierung i.S.d. Art. 31 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1-4 BayDiG erfolgt ist. (Authentifizierungsmöglichkeiten, die für die Anmeldung im BayernPortal genutzt werden können, sind: Elster-Zertifikat, authega-Zertifkat sowie Online-Ausweis) Eine elektronische Einspruchseinlegung mit einer anderen Form der Authentifizierung im BayernPortal ist unzulässig.
2) Digitale Signatur: um die Schriftform elektronisch zu ersetzen, genügt nach Art. 3a Abs. 2 Sätze 2 und 3 BayVwVfG ein elektronisches Dokument, das
- mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß Vertrauensdienstegesetz (VDG) i.V.m. Art. 3 Nr. 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.07.2014 versehen ist
und
-über einen eröffneten elektronischen Übermittlungsweg versendet wird.
Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig. Es werden nur Signaturen von akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern akzeptiert.
Wir weisen darauf hin, dass die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur alleine keine Verschlüsselung des Inhalts Ihrer Nachricht bzw. Anlagen bewirkt!
Um ein signiertes Dokument (z.B. eine signierte PDF-Datei) anschließend auf sicherem Wege verschlüsselt an uns zu übermitteln, empfehlen wir Ihnen, die Uploadfunktion des sicheren Kontaktformulars zu verwenden.
Eine Übermittlung per einfacher E-Mail oder über die Social-Media-Kanäle des Landratsamtes Passau ist unzulässig und entfaltet keine Rechtswirkung!
Vorstehendes gilt ebenso, soweit ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung als beim Landratsamt einzulegender Rechtsbehelf im Ordnungswidrigkeitenverfahren gegeben ist.
Hinweise
Allgemeines:
Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die auf der Webseite oder den Briefköpfen angegebenen E-Mail-Adressen.
Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht das Landratsamt Passau davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
Das Landratsamt Passau nimmt Dokumente nur in folgenden Dateiformaten entgegen:
o Textdateien im Format ANSI (*.txt)
o Rich Text Format (*.rtf)
o Word für Windows (*.doc, *.docx)
o Excel für Windows (*.xls, *.xlsx, *.csv)
o Portable Data File (*.pdf)
o Joint Photographic Expert Group (*.jpg)
o Graphics Interchange Format (*.gif)
o Tag Image File Format (*.tif)
o Portable Network Grafics (*.png)
o Bitmap Pictures (*.bmp)
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder entsprechender Code (z. B. Makros) enthalten sein.
E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 10 Megabyte angenommen.
Dateien in den vorgenannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt das Landratsamt Passau nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
Das Landratsamt Passau verwendet eine Einrichtung zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Über abgewiesene E-Mails erfolgte keine Benachrichtigung. Sie können sich jedoch in eine Positiv-Liste (Whitelist) eintragen lassen.
Das Landratsamt Passau bietet zunehmend elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden.
Eine förmliche Zustellung, die einen Zustellungsnachweis zwingend erfordert, ist in elektronischer Form mit einer absenderbestätigten De-Mail nach § 5 Absätze 5 und 6 in Verbindung mit § 4 De-Mail-Gesetz (De-MailG) möglich.
Empfang von verschlüsselten Mails
Ein De-Mail-Zugang gemäß De-Mail-Gesetz (De-Mail-G) wird hiermit eröffnet.
Verschlüsselte Mails werden an eine zentrale De-Mail-Adresse im Haus gesandt und dann intern weitergeleitet. Dies setzt voraus, dass der Versender ebenfalls über eine De-Mail-Adresse verfügt, da eine Kommunikation zwischen „normaler“ E-Mail-Adresse und De-Mail-Adresse nicht möglich ist.
Die De-Mail-Adresse lautet: info@landkreis-Passau.de-mail.de
Digitale Signatur
Nach § 3 a BayVwVfG kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch eine „elektronische Form“ ersetzt werden, hierauf werden Sie z.B. in den Rechtsbehelfsbelehrungen der Bescheide hingewiesen. In diesen Fällen ist das unverschlüsselt übersandte digitale Schriftstück mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Für die Signatur benötigt der Berechtigte eine auf ihn ausgestellte Signaturkarte eines Zertifizierungsdiensteanbieters. Sofern die Voraussetzungen für die Vorlage einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht vorliegen, ist in den Fällen, in denen Schriftform angeordnet ist, weiter die Briefpost in Papierform zu verwenden.
Sichere Kommunikation bei der elektronischen Formulareinreichung via Bayern-ID, Postfach-ID (Sicheres Kontaktformular)
Mit der Möglichkeit bestimmte Formulare auf elektronischem Wege einzureichen, eröffnen wir einen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Art. 3a des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) und Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen E-Government-Gesetzes (BayEGovG).
Sobald Sie über den Formularassistenten die elektronische Einreichung an uns initiieren, wird das Eingabeformular in ein Formular im PDF Format umgewandelt und als E-Mail-Anhang mit einer S/MIME auf Basis von AES inhaltsverschlüsselten und signierten E-Mail an unser elektronisches Postfach versandt. Zur Signatur dient ein Zertifikat der Bayerischen Verwaltungs Public KeyInfrastructure (Bayer. Verwaltungs PKI) auf Basis von RSA bei einer Schlüssellänge von 2048 BIT.
Das E-Mail Postfach, das zum sicheren Versand von Formularen an uns genutzt wird, wird technisch vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern betrieben .
Wenn Sie einer elektronischen Kommunikation mit Ihnen bei der Einreichung von Formularen an uns zustimmen, erhalten Sie auf umgekehrtem Weg (Rückkanal) über dieses gesicherte E-Mail Postfach verschlüsselte Nachrichten, die dann in Ihrem Postfach des BayernPortals für Sie zum Abruf bereit liegen.
In beiden Fällen werden im E-Mail Postfach selbst keine Nachrichten aufbewahrt.
Unabhängig von der Erteilung einer Zustimmung zur elektronischen Kommunikation erhalten Sie in Ihr Postfach des BayernPortals eine Bestätigung über die erfolgreiche Einreichung von elektronischen Nachrichten an uns.